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19.05.2017
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SRG - Der Club der roten Verbände

David Meister, @davemeist

Ein Mythos, der von der SRG und ihren Anhängern hartnäckig verbreitet wird, ist dass die SRG schliesslich kein «Staatssender», sondern eine Trägerschaft von privatrechtlichen Vereinen sei. Tatsächlich ist die SRG ein hochkomplexes Konstrukt aus verschiedenen Regionalgesellschaften, die wiederum in kleinere Mitgliedsgesellschaften unterteilt sind, jedoch ohne gebührendes Mitspracherecht.


Das «öffentliche Medienhaus», die gemäss SRG einzig zulässige juristische Bezeichnung, hat sich eine pseudodemokratische Struktur zugelegt, weshalb manche von einem lukrativen Scheinverein sprechen. De facto wird heute die SRG nämlich eher wie eine Holding geführt.

Die wichtigen Entscheidungen des «öffentlichen Medienhauses» werden in der Generaldirektion getroffen, wo die Gremien der Trägerschaft nur wenig oder gar nichts zu sagen haben.

Das mangelnde Mitspracherecht scheint die meisten Vereinsmitglieder aber nicht zu kümmern, denn die Vereine und Gremien sind gespickt mit Politikern und Vertretern mit einer Nähe zu politischen Linksparteien und Interessensgemeinschaften. Die Filterblase ist seit Jahren austariert, SRG-kritische Stimmen sind in den Gremien nicht erwünscht.

Journalistische Beiträge oder Kommentare dürfen gemäss der SRG die Vereinsmitglieder übrigens keine besteuern. Wenn Vereinsmitglieder Beiträge gegen die «NoBillag»-Initiative schreiben, wird diese Regel scheinbar ausser Kraft gesetzt. Solche Beiträge werden nämlich von der SRG auf iherer Medienseite publiziert.

«Ich ♥ SRF», «Ich ♥ Sternstunden», «Ich ♥ Zambo» et cetera

Rote Bänder mit solchen Aufschriften trugen alle Anwesenden der letzten SRG-Generalversammlung am Arm. Diese sind ein Erkennungszeichen der Kampagne, die die SRG in den nächsten Monaten führen werden, indem sie auf Strassen und Märkten zu den Leuten gehen und diesen im direkten Gespräch aufzeigen wollen, was denn genau eine Reduktion oder gar Abschaffung der «Billag-Gebühren» bedeuten würde: Jede und jeder würde genau die Sendung von Radio oder Fernsehen SRF verlieren, die er mag. Diese Herleitung hinkt, denn wenn diese Argumente stimmen würden, dürfte auch kein «Netflix» existieren, das nur ein Bruchteil der Fernsehgebühr kostet, keinerlei Werbung sendet und monatlich kündbar ist - oder eigenfinanzierte Privatsender wie «3+» mit Formaten wie «Der Bachelor» oder «Bauer, ledig sucht» und so weiter. Formate wie die von der SRG genannten Beispiele sind produktionstechnisch weit weniger aufwändig als die Strassenfeger der selbsttragenden Medienhäuser.

«Service public» als Kassenschlager für die SRG

Die SRG erhält vom Gesetzgeber festgelegte Gebührengelder (jährlich ca. 1,5 Milliarden Franken), welche in einer knapp gewonnen Volksabstimmung in eine Mediensteuer umgewandelt werden sollen. Der Bundesrat wollte die Mediensteuer übrigens zuerst am Volk vorbeimogeln. Nach Umsetzung der Mediensteuer kann der Bundesrat nun die Höhe der Mediensteuer ohne weitere Volksabstimmung selber festlegen und wird dies aufgrund der Gebührenentwicklung seit 1990 (Anstieg um 65 Prozent in 20 Jahren) mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auch tun.

Unter dem Schlagwort «Service public» lässt sich alles verkaufen. Der kürzlich zurückgetretene SRG-Generaldirektor Roger de Weck versteht darunter nichts weniger als den Zusammenhalt des Landes. Das knappe Abstimmungsergebnis vom 14. Juni vergangenen Jahres hat jedoch genau das Gegenteil gezeigt. Über 57 Prozent der Stimmberechtigten interessierten sich überhaupt nicht für die SRG und blieben generell der Urne fern. Ob es im 21. Jahrhundert immer noch eine Zwangsfinanzierung von bestimmten Radio- und Fernsehprogrammen braucht, sei dahingestellt.

Bisher hat kaum ein Argument der Gebührenbefürworter gestochen. Am komfortabelsten für die SRG wäre, wenn die meisten der verärgerten Gebührenzahler abermals der Wahlurne fernblieben. Kampagnen und Kalauer der SRG und ihren nahe stehenden Exponenten werden uns zweifelsfrei auch in den kommenden Monaten begleiten. Um es in den Worten eines SRG-Formats zu sagen:

«Bis später, ihr Pfeifen!» (Zambo, Super Nick, Teil 2).

(dm)


Der Beitrag repräsentiert die Standpunkte des Autors und nicht zwingend die Sicht der Redaktion.