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14.07.2016
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Amadeu Antonio Stiftung im Fadenkreuz der Kritik

Von David Meister, @davemeist

Die Amadeu Antonio-Stiftung ist eine gemeinnützige Stiftung, deren Ziel es ist, die «Zivilgesellschaft gegen die rechtsextreme Alltagskultur zu stärken.» Die Stiftung ist unter anderem vernetzt mit der Zeitschrift stern sowie mit der deutschen Bundesregierung, welche die Einrichtigung mit jährlich bis zu 600.000 Euro unterstützt. Unter dem Hashtag #hatespeech mobilisiert die Stiftung gegen Hasskommentare in den sozialen Netzwerken. In jüngster Zeit kommt die Stifung jedoch vermehrt selbst in die Kritik, dass sie unverhältnismässig rabiat gegen Nutzer vorgehe, welche den Flüchtlingskurs der Regierung kritisieren.


Bei den Reaktionen aus der Netzgemeinde gegen das harte Vorgehen der Stiftung, werden vor allem die Regierungsnähe und die angewandten doppelten Standards kritisiert. Wegen der Vernetzung mit dem BKA und der Bundesregierung, welche die Einrichtung auch kommunikativ und finanziell unterstützt, werden oft StaSi- und DDR-Vergleiche angestellt. Aufgrund der nachgewiesenen StaSi-Tätigkeit der Stiftungs-Gründerin Anetta Kahane (StaSi-Tätigkeit von 1974 bis 1982 unter dem Decknamen Victoria), scheinen die Vergleiche nicht ganz unberechtigt. Vor ein paar Tagen hat auch die Satiresendung "hallo deutschland" des ZDF die Stiftung mit einem Beitrag kritisiert. Als Reaktion darauf, fordert die Stiftung nun, das Video der Satire-Sendung aus der ZDF-Mediathek löschen zu lassen:

Persönlich

Man muss der Amadeu Antonio-Stiftung zugute halten, dass sie im Grunde genau das praktiziert und verfolgt, was in ihren Gründungsstatuten verankert ist, nämlich Projekte gegen Rechts operativ zu unterhalten. Fragwürdig ist jedoch, dass in einem Land, das durch die Flüchtlingskrise so gespalten ist wie nie zuvor seit der Nachkriegszeit, die Bundesregierung auf Kräfte des linksextremen Spektrums setzt und sich auf dem linken Auge blind macht. Dies heizt die aufgeladene Stimmung bei vielen Bürgerinnen und Bürgern zusätzlich an. Die freie Meinungsäuserung scheint nur noch für Personen zu gelten, die auf der "richtigen" Seite, beziehungsweise auf Regierungskurs stehen. Eine Konsequenz daraus dürfte sein, dass sich viele Nutzer der sozialen Plattformen in die Anonymität zurückziehen. Der Mauerfall hat uns möglicherweise wirklich die StaSi zurückgebracht. Diesmal auch im Westen.

DM

Der Beitrag repräsentiert die Standpunkte des Autors und nicht zwingend die Sicht der Redaktion.